Hintergrund

„Wir erleben eine Zeitenwende. Und das bedeutet: Die Welt danach ist nicht mehr dieselbe wie die Welt davor“ – so beschrieb Bundeskanzler Olaf Scholz die Situation Deutschlands und Europas am 27. Februar 2022, wenige Tage nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine. Mitten in diesem Umbruch erarbeitet die Bundesregierung nun die erste Nationale Sicherheitsstrategie für Deutschland. In ihrem Koalitionsvertrag haben sich die Regierungsparteien darauf geeinigt, ein solches Dokument vorzulegen. 

Die Herausforderungen sind groß. Krieg in Europa, heraufziehender Großmachtkonflikt, technologisches Wettrüsten, gesellschaftliche Polarisierung und eine sich verschärfende Klimakrise – für all diese Probleme muss die Politik ambitionierte Antworten finden. In ihrer Auftaktrede zur Strategieentwicklung im März 2022 legte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock drei Säulen der Strategie fest: die Unverletzlichkeit unseres Lebens, die Sicherheit unserer Freiheit und die Sicherheit der Grundlage unseres Lebens. Geleitet von diesen Prinzipien wird die Sicherheitsstrategie in den kommenden Monaten ressortübergreifend erarbeitet werden. 

Worum geht es?

Anders als vorherige Strategien kann die Nationale Sicherheitsstrategie als übergeordnetes ​„Dachdokument“ der Bundesregierung gelten. Sie soll vor allem als Referenzrahmen für zukünftige, spezifischere Strategiedokumente – der einzelnen Ressorts oder zu einzelnen Themen – dienen. Eine zentrale Erwartung an die Sicherheitsstrategie ist also, dass sie eine Bestandsaufnahme der sicherheits- und verteidigungspolitischen Lage liefert: Welche Interessen verfolgt Deutschland? Welche aktuellen und zukünftigen sicherheits- und verteidigungspolitischen Herausforderungen sollte die Bundesregierung in den Blick nehmen? Und wie möchte Deutschland diese angehen? Das Dokument schafft damit im besten Fall auch Transparenz und Orientierung – nach innen gegenüber den deutschen Bürger:innen und nach außen für Deutschlands Partner in Europa, aber auch transatlantisch und global. Schließlich wird sich die Strategie auch der Frage widmen, welche institutionellen Neuerungen Deutschland angehen muss, um dem Anspruch ​„integrierter Sicherheit“ gerecht zu werden. Vorschläge gibt es jedenfalls genug – und einige davon wird es hier zu lesen geben.

Was wir hier vorhaben

Wie kann Deutschland Sicherheit in und außerhalb Europas gestalten? Was braucht es für Frieden und Wohlstand zuhause und mehr strategisches Engagement nach außen? Und was ist eigentlich wirklich anders als vorher in dieser ​„Welt danach“? Diesen Fragen widmen sich hier in den kommenden Monaten deutsche und internationale Expert:innen aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und politischer Praxis. Begleitend zum Strategieprozess der Bundesregierung bündelt 49security die wichtigsten Themen und Debatten rund um die Nationale Sicherheitsstrategie und bietet Raum für starke Meinungen, vielfältige Stimmen und Impulse dazu, wie Deutschland sich in dieser sich rapide wandelnden Welt künftig besser aufstellen kann. 

Wir wollen zum Nachdenken anregen, Vorschläge präsentieren und Debatten anstoßen. Dabei legen wir bewusst ein breites Sicherheitsverständnis an. Zu lesen sein wird all dies in Form von Meinungsbeiträgen, Interviews und Streitgesprächen. 

Und der Name?

Ein symbolisches Scharnier zwischen Deutschland, Europa und der Welt – im besten Fall erfüllt eine nationale Sicherheitsstrategie auch diese Funktion. Diese Idee haben wir mit dem Namen unserer Plattform aufgegriffen. Wir nehmen Bezug auf +49, die internationale Vorwahl Deutschlands. Wer Botschaften nach Deutschland schicken möchte oder auf Antworten aus Deutschland hofft, muss hier anrufen. Aber es steckt noch mehr drin. Unser ​„Plus“ meint, dass mehr möglich ist: mehr Vorstellungskraft, mehr Strategie, mehr Gestaltungswillen, mehr Zuhören, mehr Partnerschaft. Und welch besserer Weg, um damit loszulegen, als mit einem Mehr an Stimmen und Ideen?

Redaktion und Kontakt

49security ist ein Projekt des Global Public Policy Institute (GPPi) in Berlin. Finanziell unterstützt werden wir dabei vom Auswärtigen Amt. Redaktionell betreut wird die Plattform von einem Team des GPPi. Die Verantwortung für die in den Beiträgen und Interviews vorgetragenen Inhalte, Meinungen und Quellen liegt bei den jeweiligen Autor:innen.

Bei Fragen oder Feedback erreichen Sie uns per Mail an fourninesecurity@​gppi.​net.

Beitragsvorschläge

Da das Projektende naht, nehmen wir keine Beitragsvorschläge für 49security mehr entgegegen.